Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager…
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Reisebericht zur Delegationsreise des Innenauschusses vom Thüringer Landtag und des Innenministeriums in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012 Hintergrund war der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der…
nachfolgend findet Ihr die deutsche Fassung einer französischen Initiative zur Solidarität mit Griechenland, die ich für unterstützenswert halte. Ich habe aber meinerseits keine Idee, wie sie hier sinnvoll verbreitet und…
Den Antrag der Bundesregierung lehne ich ab. Ich bin dagegen, dass die Bundeswehr sich ein weiteres Jahr an diesem grausamen Krieg in Afghanistan beteiligt.
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen…
nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in…
Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012: Im Jahre 2001 habe ich…
von Uli Cremer – veröffentlicht in “Das Blättchen” – Im Dezember stritten sie sich mal wieder wie die Kesselflicker: Beim NATO-Russland-Rat hatten sich beide Seiten trotz langjähriger Diskussionen nicht über…
von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler Die NATO ist beim Afghanistan-Krieg in ernsthaften Schwierigkeiten: Ende Dezember 2011 ist die Hauptnachschubroute über Pakistan seit mehreren Wochen nicht mehr benutzbar. Auslöser war…
Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum…