für die Orga der Grünen Linken: Stellungnahme gegen die Befürwortung von Militäreinsätzen, auch der Bundeswehr, zur Sicherung der Straße von Hormus durch Grüne Politiker*innen
Bundeswehr
Fragen und Antworten von Thomas Dyhr zum Einsatz der Bundeswehr im Innern “…Wurde im staatlichen Spar-Wahn auch die Polizei personell so weit ausgedünnt, dass sie kaum noch handlungsfähig ist und…
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015) Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen…
von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz) Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen…
Resolution des PETRA KELLY KREISES, die den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien ablehnt und die Bundestagsfraktion bittet, dies ebenfalls zu tun. Unterstützung bitte (unter Angabe des Namens/Kreisverbandes/Funktion) an: E-Mail RESOLUTION Kein…
Von Uli Cremer 9.2.2013 Vorbemerkung Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für…
Von Uli Cremer Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme…
Sozialismus 05/2010 Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen« In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In…
”Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden” Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare…
Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler u.a. Antrag an die BDK in Rostock 24./25.Oktober 2009 „Für einen friedenspolitischen Aufbruch: Abzug der NATO aus Afghanistan.“ Egal wie Einzelne von uns in den…