über uns

Im Dezember 2019 hat Ralf Henze seine Mitarbeit in der Orga-Gruppe der Unabhängigen Grünen Linken beendet, nachdem er keine Unterstützung im Orgateam mehr erhielt und von ihm  verlangt wurde, das gesamte Projekt auszuhändigen. Ein Projekt, das er im Jahr 1996 aufgebaut und über viele Jahre alleine organisiert und finanziert hatte. Basisdemokratie war ihm von Anfang an ein großes Anliegen und ist es heute noch.

Wer war dieses Netwerk?
1996 hat Ralf Henze ein Netzwerk in Schleswig-Holstein gegründet, das sich BasisGrün nannte. Als Mitglied des Landesvorstandes wollte er die Hierarchien in der Partei umkehren, von unten nach oben. Dazu gab es auch eine BasisGrüne Erklärung, die wir im Jahr 1998 leicht modifizierten und damit bundesweit gültig machten:

Ausgehend von Schleswig-Holstein treffen sich seit Sommer 1998 Mitglieder von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Diskussionen über Alternativen zur vorherrschenden Politik, wie sie in den Parteigremien aus organisatorischen und politischen Gründen kaum noch geführt werden können. Die informelle Geprächsrunde hat sich die Bezeichnung BasisGrün gegeben. Der Name ist nicht Tatsachenbeschreibung, sondern Forderung: ‘grün’ bedeutet nicht eine Parteibezeichnung, sondern ein Programm, ‘basis’ heißt nicht Mitgliedschaft, sondern demokratischer Politikstil.

Fehlentwicklungen im Zusammenhang mit rotgrünen Koalitionen sind aber wiederum nur ein Symptom, dem Parteistrukturen zugrundeliegen, die nicht mehr basisdemokratisch sind, Inhalte, die nicht mehr ökologisch, sozial, gewaltfrei und kritisch gegenüber kapitalistischen Strukturen sind, Ideologien, denen das Mitmachen wichtiger ist als die Veränderung. Regierungsbeteiligung kann sich, zu stark fixiert auf den Erhalt der Macht, auch als kontraproduktiv erweisen. Aus dieser desolaten Situation wollen die TeilnehmerInnen des Kreises BasisGrün herausfinden.

Eine Enthierarchisierung der Partei ist nötig, damit konservative Organisationsstrukturen nicht weiterhin konservativen Inhalten Vorschub leisten. Die wirklich wichtigen Entscheidungen in unserer Partei müssen auf breiter Basis vorbereitet, diskutiert und gefällt werden. Der Kreis BasisGrün will eine Beratungs- und Entscheidungskultur einführen, in der nicht Amt oder Funktion ausschlaggebend sind, sondern in der sich eine Auffassung nur durch Argumente legitimieren kann. In künftigen Struktur- und Satzungsdebatten werden wir auf solche Kriterien Wert legen.

die komplette BasisGrüne Erklärung, Version 1999…

die archivierte Homepage von BasisGrün…

Nach dem Bielefelder Sonder-Parteitag zum Kosovokrieg, der durch Ralf Henze und Ulrich Cremer initiiert wurde, traten viele Grüne aus der Partei aus. Bald darauf gab es einen Kongress von noch-Grünen und Ex-Grünen in Dortmund mit 650 Teilnehmenden, den Ralf Henze organisierte. Ziel war, gemeinsam ein Projekt zu starten und das Ergebnis war, dass BasisGrün als ein Projekt für alle weitergeführt wurde. Dies funktionierte leider nicht, da viele Ex-Grüne sich ihren berechtigten Frust an den in der Partei verbliebenen linken Grünen ausließen. Dabei gab es gute Versuche, es gemeinsam zu versuchen, so auch mit überparteilichen Kongressen, wie einer mit Petra Pau (damals WASG) und anderen.

Da das Projekt scheiterte, ging Ralf Henze im Jahr 2001, wieder ganz zurück in die Partei und gründete das Netzwerk Grüne Linke. Weniger Monate später folgten die anderen Linksgrünen von BasisGrün nach und Basisgrün war erledigt. Es gab weitere aus dem Netzwerk heraus initiierte Sonderparteitage wie zur Agenda 2010, aus der Hartz IV hervorging. Ebenso ein Sonderparteitag zu Afghanistan und durch Druck auf den Bundesvorstand zum Atomausstieg im Jahr 2011. Ebenso wurden immer auf regulären Parteitagen Erfolge erziehlt, häufig mittels Durchkreuzen der Strategien des Realolagers.

Ab dem Jahr 2007 gab es ein Koordinationsteam an der Seite von Ralf Henze, das ihm bei Entscheidungen zur Seite stand und auch auf BDKen (Bundesparteitagen) mit koordinierte. Auf bundesweiten Treffen wurden Leute vorgeschlagen und gewählt. In der Regel waren dies Leute, die sich durch aktives Einbringen in Debatten bekannnt machten.

2008 gab es eine neue Erklärung, die unter Federführung von Robert Zion verfasst wurde.

Links-libertär
Wir sind nicht mehr länger die Generation X, die den Partei- und Wirtschaftsführern zuruft: „Here we are now, entertain us“ (Nirvana). Wir waren schon bei den Ärzten und sind immer noch für Visionen. Aber das ewig uneingelöste Versprechen der Vollbeschäftigung haben wir nicht mehr anzubieten.

Wohlstand besteht für uns nicht mehr darin, „eine Arbeit zu machen, die wir hassen, um uns eine Scheiße zu kaufen, die wir nicht brauchen“ (Fight Club); nicht in einem Sozialstaat, der arm macht, der kommandiert, gängelt und kontrolliert; nicht aus einer gelenkten Demokratie und einer Politik, die ihre Visionslosigkeit als „Vermittlungsproblem“ verkauft; nicht in vermeintlich „notwendigen Grausamkeiten“.

Was wir anzubieten haben, ist Freiheit und Solidarität. Nein, ein solidarischer Individualismus ist keine Widerspruch, wir sind der Überzeugung, dass es eine Gesellschaft geben kann, “worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (Karl Marx, 1848). Und darum nennen wir einen Krieg immer noch einen Krieg und halten Armut und Ausgrenzung immer noch für einen Skandal; darum sind wir aus Überzeugung emanzipatorisch und links, was für uns dasselbe ist.

Die komplette Erklärung links-libertär…

Nach dem Parteitag zum Atomausstieg im Jahr 2011, bei dem das Netzwerk Stärke zeigte und ein anderer Teil der Linken in der Partei, geführt durch Mandatsträger*innen, unterlag, gab es den Versuch, die Grüne Linke zu übernehmen, durch Drohungen und mehr. So auch durch zwei Mitglieder des samaligen Koordinationskreises der Grünen Linken. Diese parierte Ralf Henze und es wurde das Netzwerk “Grün Links Denken” gegründet, das sich als Dachverband aller linken Gruppierungen innerhalb der Partei bezeichnete. Die Frage, welche weiteren Gruppierungen es gibt, wurde nie beantwortet. Der Rest des Koordinationskreises verschwand ebenfalls mit dem Versuch der Übernahme und Ralf Henze organisierte das Netzwerk drei Jahre lang wieder alleine.

Im Jahr 2015 tauchten wieder einige auf und begannen, das Netzwerk zu dominieren, es wurde in Unabhängige Grüne Linke umbenannt. Es gab Absprachen zwischen einzelnen Mitgliedern am Rest vorbei, was es vorher nie gab. Bei Telefonkonferenzen wurden Beschlüsse ohne Aussprache gefasst. Auf Fragen oder Vorschläge von Ralf Henze an die Gruppe wurden nicht reagiert. Nachdem es im Sommer 2019 Versuche gab, Fragen im kleinen Kreis zu klären und dies nicht geschah, realisierte Ralf Henze, dass er nicht mehr erwünscht war. Transparenz, was seit 1996 galt, gab es nicht mehr. Was war mit Demokratie oder gar Basisdemokratie? Nach einigen Monaten des Überlegens, stieg Ralf Henze Ende 2019 aus dem Netzwerk aus. Überlegt, hatte er, den Orgakreis rauszuwerfen, und alles wieder alleine zu machen, was er sich jedoch nicht antun wollte. Bei der Entscheidung half auch, dass es wenig Unterstützung bei drei Rufmodkampagnen gab, auch bei der als es um die Übernahme des Netzwerks durch diese GLD gab. Dennoch war es eine schwere Entscheidung, hatte er es doch einst aufgebaut und zum Erfolg geführt. Zeitweise waren 1500 Mitglieder im Netzwerk, bei seinem Gehen waren es noch 1200.

Kurz darauf wurde er zu einer Telefonkonferenz eingeladen, in der von ihm verlangt wurde, die Domain abzugeben. Seine Antwort: das Projekt könne ihm abgekauft werden, habe er doch viel Arbeit reingesteckt, aber auch viele tausend DM/€. Alleine die Organisation von Parteitagen waren enorm durch die damals hohen Handygebühren, die monatlichen Serverkosten sowie Kosten für Fahrten und Unterkünfte. Alleine für die Organisation einer Sonder-BDK fielen damals mal eben Telefonkosten von mehr als 1000 DM an. Diese Ablehnung führte dann auch noch dazu, dass über die Mailingliste ein Rufmord versucht wurde, der aber nach hinten losging, denn etliche Leute meldeten sich danach aus den Mailinglisten ab.

Who is Ralf Henze?