von Winfried Nachtwei (MdB 1994 – 2009) https://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1464
Afghanistan
Liebe Grün-Aktive, liebe Unterstützer*innen, mit einem Mitgliederbegehren haben sich über 200 grüne Mitglieder und Kreisverbände für einen menschenrechtsbasierten Umgang mit afghanischen Flüchtlingen eingesetzt. Anlass war das Bekanntwerden des sogenannten “Afghanistan-Papiers”….
Von Uli Cremer Da die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl…
Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die…
von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler Die NATO ist beim Afghanistan-Krieg in ernsthaften Schwierigkeiten: Ende Dezember 2011 ist die Hauptnachschubroute über Pakistan seit mehreren Wochen nicht mehr benutzbar. Auslöser war…
Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum…
Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit zehn Jahren führen wir mit unserer Parlamentsarmee in Afghanistan Krieg. Seit vier, fünf Jahren führen wir ihn mit…
Dem Antrag der Bundesregierung, Soldaten der Bundeswehr in AWACS-Flugzeugen der NATO in Afghanistan einzusetzen, stimmen wir nicht zu.
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance…
Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben und fordert wie kaum eine andere das Gewissen und Herz der Parlamentarierinnen und Parlamentarier.