Am Ende der Sackgasse angekommen Die NATO ist am Hindukusch gescheitert. Die Fehler der Vergangenheit fallen nun auf das Militärbündnis zurück. Zeit für eine Bilanz und ein radikales Umdenken mehr…
Afghanistan
Erklärung zu Afghanistan Liebe Wählerinnen und Wähler, Wir, Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 erklären hiermit:
Wir beantragen die Aufnahme eines eigenständigen TO-Punktes „Afghanistan“ auf der anstehenden BDK
Brief der unterzeichnenden InitiatorInnen und AntragsstellerInnen der Göttinger Sonder-BDK 2007 zu Afghanistan
Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich mit 30 Ja, 9 Nein und wenigen Enthaltungen für den Antrag der Bundesregierung ausgesprochen. Alle bedenken wischte die GRÜNE Bundestagsfraktion mehrheitlich vom Tisch. Gepflegt werden…
Reload am 04.07.2009 Ergebnis der Namentlichen Abstimmung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS, 16/13377, 16/13597 am 02.07.2009 [PDF]
Die nun bekannt gewordenen “Rules of Engagement” sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in…
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Die Gewaltspirale durchbrechen, den militärischen Rückzug einleiten! Die Gewalt in Afghanistan nimmt dramatisch zu und fordert immer mehr Opfer. Mit dem Krieg sollten Terroristen bekämpft und Sicherheit geschaffen werden. Diese…
Die BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen. Begründung: Wir akzeptieren selbstverständlich die Gewissensentscheidung der Abgeordneten….