In Deutschland regiert der Stillstand, das Gestrige feiert sich als Fortschritt und das Neue wird als „Undenkbar“ abgetan. Der Vorteil liegt scheinbar auf der Hand: Die regierende Kaste in allen…
Jamaika
Nachdem die Sondierungsverhandlungen zu „Jamaika“ gescheitert sind, wird der Bundesvorstand aufgefordert, alle anderen Alternativen in offenen konstruktiven Gesprächen mit den Vertreter*innen der Parteien zu prüfen. Eine Alternative zu Neuwahlen wäre…
Bei den Grünen mehren sich die Stimmen, die den Sondierungsvereinbarungen und damit der Bildung einer etwaigen Jamaika-Koalition nicht zustimmen wollen, wenn es nicht noch Verbesserungen vor allem in der Flüchtlingspolitik…
Grüne FachpolitikerInnen aus dem Verkehrsbereich haben einen Dringlichkeitsantrag zum kommenden Parteitag gestellt, der die grünen Forderung zum Klimaschutz, maßgeblich im bisher offenkundig höchst umstrittenen Verkehrsbereich auf den Punkt bringen. Während…
Die Grünen in einer Jamaika-Koalition – das könnte eine sozialere und ökologischere Handelspolitik bringen. Doch da ist die Gefahr, dass die grüne Parteispitze FDP und CDU nachgibt und etwa das…
LDV Rheinland-Pfalz in Andernach 13.11.2017 Beschluss zu Tagesordnungspunkt: 2. Aktuelle Politische Lage D-2NEU Wenn im Bereich Klimaschutz nicht Ergebnisse erzielt werden, mit denen die Erreichung der deutschen Klimaziele möglich ist,…
Über 50 große und mittelständische Unternehmen fordern überzeugende Umsetzungsstrategie für Klimaschutzplan 2050 als Modernisierungsprogramm für Deutschland / Konkrete klimapolitische Forderungen an Jamaika-Verhandler. 51 Zeichner der Erklärung: adidas Group | AIDA…
Die FDP stemmt sich mit Unterstützung mancher Unionspolitiker gegen den Kohleausstieg, redet vom “industriepolitischen Selbstmord” und sieht die Lichter in Deutschland ausgehen. Die Jamaika-Sondierer streiten sich, auf wie viele Kohlekraftwerke…
Unter den 10 dreckigsten Kohlekraftwerken in Europa sind 7 deutsche. Wenn die grüne Forderung nach Abschalten der dreckigsten 20 sofort Teil des Jamaika-Vertrages wird wären die schon mal weg. …
Die Grünen drohten offenbar mit Abbruch der Gespräche – erst dann bekannten sich die Jamaika-Sondierer zu dem, was bereits Konsens ist: die deutschen Klimaziele und das Pariser Abkommen. Ähnlich ist…