Der Antrag “SP-01 Verfahren Findung Spitzenkandidaten” ist am Ende des bisherigen Textes zu ergänzen um diesen Abschnitt: “Erweiterung der Urwahl um mindestens drei und bis zu zehn inhaltliche Abstimmungen” Die…
Unsere Themen
1. Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten generell eine umfassende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und besonders mehr direkte Demokratie. Trotzdem ist unsere eigene innerparteiliche Demokratie strukturell unterentwickelt:
Stehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Seiten der Kinder, ist die körperliche Unversehrtheit der Kinder das elementare Recht, hinter dem die religiösen Vorstellungen der Eltern zurückstehen müssen? Darüber sollten…
Nein zu Finanzhilfen für Spanien 19.07.2012: Als einziger Grüner stimmt Hans-Christian Ströbele bei der Abstimmung zu Finanzhilfen für Spanien mit Nein. Im Bundestag gibt er zu diesem Abstimmungsverhalten folgende persönliche…
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V. m. § 3 Absatz 2…
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten: Memet Kilic Viola von Cramon Arfst Wagner Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter…
Update 02.07.20.12, 23:17 Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag: Thilo Hoppe, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung), Beate Müller-Gemmeke, Agnieszka Brugger, und Christian…
Offener Brief an Fraktionsvorstand, die Bundestagsfraktion, den Bundesvorstand, den Parteirat Wisst Ihr, was Ihr wollt? 21.06.2012 Liebe Freundinnen und Freunde, einem Fiskalpakt zuzustimmen, nachdem die Bundeskanzlerin vollmundig von der Opposition…
Gemeinsames Papier der Bundesregierung und der Fraktionen im Deutschen Bundestag Konsolidierung und Wachstum gehören zusammen. Solide öffentliche Finanzen sind eine notwendige Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Staatliche Aufgaben sollen aus Einnahmen,…
wir von der Grünen Jugend haben wir der letzten Woche eine Präsentation zu Rio+20 erstellt, wo kurz dargestellt wird, was Rio+20 eigentlich ist, wie es dazu gekommen ist und was…