Berlin, den 18.9.13

Uns wird vorgeworfen wir hätten früher unsere Geschichte aufarbeiten können. Das ist geschehen und geschieht nun ein weiteres Mal. Die GRÜNEN haben sich bereits in den 80iger Jahren zur Frage eindeutig positioniert und die Positionierung lässt k e i n e n Raum für Spekulationen. Tatsächlich haben die GRÜNEN sich um den Schutz von Kindern und Jugendlichen weitreichend v e r d i e n t gemacht. Initiativen zur gesetzlichen Abschaffung der Prügelstrafe, Einrichtungen für Missbrauchsopfer und vieles mehr. Auch wenn man sagen kann, dass auch hier „nachgesteuert“ werden kann und muss, müssen wir nicht in Sack und Asche rumlaufen. Tatsächlich hat Merkel bisher keinerlei Anstalten gemacht, ihre Kettenhunde an die Leine zu legen. Vorneweg ein Mißfelder, der es überflüssig fand, alten Menschen ob ihres Alters Hüftgelenke zu gewähren. Sich nach dreißig Jahren in wildes Gegeifere zu ergehen, wird denen, die es angezettelt haben noch auf die Füße fallen.

Unterschätzt haben wir eines: Die Bereitschaft, übelste ehrabschneidende Lügen in die Welt zu setzen und daraus eine „Koch’sche“ Kampagne los zu treten, die geeignet ist, gegen unseren Spitzenkandidaten eine gefährliche Pogromstimmung zu produzieren. Dem muss und sollte ohne wenn und aber auf allen Kanälen entgegen getreten werden. Von Frau Merkel wäre zu erwarten, dass sie unverzüglich in ihren eigenen Reihen wieder Ordnung schafft und die Kettenhunde an die Leine legt. Ein derartig, niederste Instinkte auslösendes Vorgehen gegen einen Parlamentarier und letzten Endes gegen eine demokratische Partei, ist inakzeptabel, beschädigt die Demokratie und öffnet rechtsradikalen „Lösungen“ Tür und Tor.

Dies unterschätzt zu haben, sollte all jenen in der GRÜNEN Partei zu denken geben, die Koalitionen mit CDU/CSU und gar FDP für eine denkbare Variante hielten und halten. Illusionen über die Position der Führungen dieser Parteien zu den GRÜNEN sind vollkommen fehl am Platze.

Tatsächlich wirft eine fortgesetzte Duldung der Kampagne durch Merkel und maßgebliche CDU/CSU und FDP Politiker (etwa Brüderle), die Frage auf, in wie weit die zurückzutreten hätten, da sie offensichtlich ihrer demokratischen Verpflichtung, solchen Auswüchsen aus den eigenen Reihen massiv und unmissverständlich entgegen zu treten, keinesfalls gerecht werden. Siehe dazu auch: https://gruene-linke.ralf-henze.de/2013/09/17/mdl-arndt-klocke-zur-schmutzkampagne-gegen-juergen-trittin-und-die-gruenen/