Nach einer aufregenden Zeit, möchte ich allen noch einmal danken, die mich für die Listen-LDK aufrichtig unterstützt haben. Das wirklich Positive ist, dass sich nun sehr deutlich abzeichnet, dass wir – selbst bei massiver Gegenarbeit – 1/4 der Partei stabil organisieren können und hinter uns haben. Nutzen wir dies, um weiter inhaltlich zu arbeiten und diesen Faktor weiter auszubauen und zu stärken.
Natürlich ist so ein Ergebnis immer auch eine persönliche Enttäuschung, aber Sieg (Göttingen) und Niederlage (Krefeld) gehören halt dazu – und dennoch hat mich dieser Tag eigentlich Positiv gestimmt. Für ihre Reaktionen und Gespräche noch während der LDK danke ich sehr herzlich meinen MitbewerberInnen Bärbel Höhn, Ute Koczy und Hermann Ott, denen ich viel Glück und gute Arbeit im Bundestag wünsche.
Ich werde weiter meinen Prinzipien treu bleiben, dass, wer sich für eine menschliche und solidarische Politik einsetzen will, sich auch so verhalten sollte. Gerade die nächsten Jahre werden mit den absehbaren Krisenphänomenen in Folge des Zusammenbruchs des Monetarismus für alle Parteien und die gesamte politische Kultur in diesem Land meiner Ansicht nach schwierige und entscheidende Jahre werden.
Der Zusammenhang von Demokratie, Wirtschaftsverfassung und Sozialstaat verlangt eine Neudefinition und steht aller Voraussicht nach auch auf dem Spiel. Daher ist es aller Mühen wert, weiter an neuen Ideen zu arbeiten und diese offensiv zu vertreten – denn, wer nicht bald neue Ideen hat, der findet auch irgendwann keine Antworten mehr. Darum sollten wir weiter die Armut bekämpfen statt die Armen, eine neue Arbeitspolitik definieren statt verstaubte Arbeitsmarktpolitik herunterbeten, Anschlussfähigkeit an gesellschaftliche Entwicklungen finden statt plump Anschlussfähigkeit an andere Parteien suchen, Teilhabe- und Zugangsgerechtigkeit einfordern und programmatisch ausbuchstabieren statt nur Schlagwörter zu verwenden, endlich den tiefen Graben zwischen dem innerparteilichen sozialen Anspruch und der desaströsen Kompetenzzuweisung in diesem Politikfeld durch die Bürger überwinden, neue Wählerschichten erschließen.
Wir müssen dringend an der innerparteilichen Basisdemokratie arbeiten und nicht mehr zu übersehende Prozesse der Entpolitisierung offen benennen. Wir sind eine Kulturlinke aus Individualisten und vielen kleinen Gruppen. Eine solche droht immer im politischen Profil unscharf, zu einer Art inhaltlichem Kramwarenladen zu werden, wenn sie nicht sehr bewusst und konsequent gemeinsame Grundsäulen und politische Zielvorstellungen definiert und verfolgt.
Es gibt also viel zu tun, packen wir es gemeinsam weiter an!
Liebe Grüße
Robert
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