Die AntragstellerInnen haben sich entschieden, diesen Antrag als Globalalternative zum Leitantrag des Bundesvorstandes zu stellen und stellen dabei zunächst eindeutig fest, dass es in unserer Grünen Partei keinen Dissens über unsere Ziele in der Frage des Atomausstiegs und der damit verbundenen Energiewende gibt.
DAS ist nicht unser Konsens! Vollständiger Atomausstieg bis 2017 Die Bundesregierung will die sieben ältesten Atomkraftwerke und das AKW Krümmel nicht wieder ans Netz gehen lassen. Zugleich haben Angela Merkel…
21. Juni 2011 Kein grüner Segen für diese Atompolitik! Liebe Delegierte, die weiter andauernde Katastrophe von Fukushima hat in Deutschland und weit darüber hinaus zu einer starken Anti-Atom-Bewegung geführt. Die…
Die fehlende Rechtssicherheit und die leichte Umkehrbarkeit dieses von der Bundesregierung vorgelegten “Ausstiegsplans” lassen sogar daran zweifeln, ob es wirklich ein Austiegsplan ist.
Der Gesetzesentwurf ist verfassungsrechtlich anfechtbar. Es besteht ein hohes Risiko, dass das Gesetz in der vorliegenden Fassung vom Bundesverfassungsgericht auf Antrag wegen Verstoßes gegen Art. 3 des
Grundgesetzes für verfassungswidrig erklärt wird.
Übersicht zur BDK auf der Homepage des Bundesverbandes hier… Antragsübersicht hier…
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch herzlich zum Linkentreffen zur Vorbereitung der Außerordentlichen BDK einladen. Das Treffen findet am 24. Juni, ab 21 Uhr im Hotel Mercure an…
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch herzlich zum Linkentreffen zur Vorbereitung der Außerordentlichen BDK einladen. Das Treffen findet am 24. Juni, ab 21 Uhr im Hotel Mercure an…
Formular zur Unterzeichnung des Antrages
Änderungsanträge zu A-01