Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012: Im Jahre 2001 habe ich…
Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die…
von Uli Cremer – veröffentlicht in “Das Blättchen” – Im Dezember stritten sie sich mal wieder wie die Kesselflicker: Beim NATO-Russland-Rat hatten sich beide Seiten trotz langjähriger Diskussionen nicht über…
Beiträge zu sozialistischer Politik WIDERSPRUCH 61 Diktatur der Finanzmärkte, EU-Krise und Widerstand Herrschaft des Finanzkapitals; EU-Wirtschaftsregierung; Geschlechterdemokratie; Griechenland unter Troika- Diktat; EU-Verfassungspolitik; Unternehmensgewinne und Staatsschulden; Gewerkschaften und Eurokrise; Reichtum und…
Diese Frage können wir doch nur mit einem klaren NEIN beantworten, oder? Wie realistisch ist nun aber die Option Rot-Rot-Grün für uns? Werden sich die SPD und DIE LINKE nun…
von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler Die NATO ist beim Afghanistan-Krieg in ernsthaften Schwierigkeiten: Ende Dezember 2011 ist die Hauptnachschubroute über Pakistan seit mehreren Wochen nicht mehr benutzbar. Auslöser war…
Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum…
von Simon Lissner, 2.12.2011 Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei. Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen….
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten euch herzlich zum Linkentreffen am Rande der BDK einladen. Das Treffen soll wie üblich der Information und Diskussion der Antragslage aus grünlinker Sicht dienen….