Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten: Memet Kilic Viola von Cramon Arfst Wagner Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter…
Update 02.07.20.12, 23:17 Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag: Thilo Hoppe, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung), Beate Müller-Gemmeke, Agnieszka Brugger, und Christian…
Wir sind in einer dramatischen Situation. Die Krise, die mit der Finanzkrise 2008 begann verschärft sich. Die bisherigen Rettungsmaßnahmen waren nur Notmaßnahmen, die allerdings jeweils zu spät kamen und zu…
Offener Brief an Fraktionsvorstand, die Bundestagsfraktion, den Bundesvorstand, den Parteirat Wisst Ihr, was Ihr wollt? 21.06.2012 Liebe Freundinnen und Freunde, einem Fiskalpakt zuzustimmen, nachdem die Bundeskanzlerin vollmundig von der Opposition…
Gemeinsames Papier der Bundesregierung und der Fraktionen im Deutschen Bundestag Konsolidierung und Wachstum gehören zusammen. Solide öffentliche Finanzen sind eine notwendige Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Staatliche Aufgaben sollen aus Einnahmen,…
wir von der Grünen Jugend haben wir der letzten Woche eine Präsentation zu Rio+20 erstellt, wo kurz dargestellt wird, was Rio+20 eigentlich ist, wie es dazu gekommen ist und was…
ESM und Fiskalpakt sollen in den nächsten Wochen ratifiziert werden. Es geht darum, ob zur Bewältigung der Finanzkrise der gnadenlose Sparkurs fortgesetzt wird. Aber dieses Sanierungsrezept ist gescheitert. Bevor es…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Grüne Freunde und Freundinnen, anbei erhaltet ihr einen Antrag zur Einberufung einer Sonder-BDK.
Auf der Jahrestagung von GewerkschaftsGrün in Berlin haben die Teilnehmerinnen erklärt, dass für sie zu einer ökologischen und sozial nachhaltigen Perspektive in einer wachsenden Industrie im Bereich der erneuerbaren Energien…
GewerkschaftsGrün hatte sich zur Jahrestagung in Berlin getroffen und vielfältige Beschlüsse gefasst. So spricht sich GewerkschaftsGrün gegen den Fiskalpakt und gegen die Rente mit 67 aus. GewerkschaftsGrün fordert Maßnahmen für…