Free Gaza – wo sind die Grünen?

Momentan befinden sich neun Schiffe auf dem Weg nach Gaza. Diese sollen den von Israel und Ägypten hermetisch abgeriegelten Teil Palästinas mit medizinischen Hilfsmitteln, Baumaterialien sowie Schulmaterialien beliefern. Diese Schiffe reisen für die [“Free Gaza“] Kampange, um der von dem Rest der Welt abgeschotteten Bevölkerung ihre Unterstützung zu zeigen.

Kein Nachtteil für Israel

Die Flottille wird keinerlei Nachtteil für Israel bringen, denn sie hat ausschließlich Dinge geladen, welche für die Bevölkerung wichtig sind und die Hamas in keinster Weise unterstützen. Die Schiffe haben über 10.000 Tonnen an Gütern geladen, die der notleidenden Bevölkerung zu Gute kommen sollen. Der Gazastreifen ist seit dem Abzug der israelischen Besatzungsmacht von der Außenwelt abgeschnitten und die Bevölkerung hat keinerlei Möglichkeit, in lebenswerten Verhältnissen zu leben. Die israelische Blockade geht so weit, dass schon Palästinenser den Hungertod gestorben sind und andere in Krankenhäusern ihren Krankheiten erlagen, obwohl ihre Krankheiten behandelbar gewesen wären.

Die israelische Armee droht

Die israelische Armee droht der Flottille an, diese notfalls mit Gewalt davon abzuhalten, den Hafen im Gazastreifen anzulaufen. Die Flottille wird das israelische Hoheitsgewässer nicht durchfahren. Dies ist für die israelische Flotte allerdings kein Hindernis, denn einer ihrer Sprecher hat angekündigt, die Hilfsflottille auch in internationalen oder palästinensischen Hoheitsgewässern zu stoppen. Damit würde zwar internationales Recht gebrochen, dies wird allerdings nicht als Problem angesehen. Wenn es der israelischen Flotte gelingen würde, die Flottille nach Ashdod umzuleiten, müssten die mitfahrenden Israelis und Palästinser mit Haftstrafen rechnen, während alle anderen an Bord abgeschoben würden.

Appel an das Gewissen

“Wir appellieren an die israelische Regierung, sich  endlich wieder an die Menschenrechte, an die moralischen Grundsätze unserer und anderer Religionen und an das internationale Recht zu halten und die Blockade Gazas aufzuheben”,so ein Sprecher des Vereins “Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden”, welcher sich schon seit Jahren für einen gerechten Frieden auf beiden Seiten einsetzt.

Auch die irische Regierung fordert ihre israelischen Kollegen auf, nicht das internationale Recht zu brechen und die Fahrt der Flottille nicht zu behindern.

Die EU-Außenbeauftragte Ashton fordert ein Ende der Blockade des Gazastreifens und verlangt von allen Beteiligten sich um ein Ende des Konfliktes zu bemühen, wie der ORF berichtet.

Brief für Shalit

Doch auch für den vermutlich in Gaza gefangen gehaltenen israelischen Soldaten Gillad Shalit will sich die Flottille einsetzen. Der ebenfalls an Bord befindliche irische Senator Mark Daly hat sich bereit erklärt, ein Paket und einen Brief von Gillads Vater an ihn zu übergeben und falls dies nicht möglich sei, dieses an Offizielle der Hamas zu überreichen.

Deutsche Abgeordnete an Bord

An Bord der Flottille befinden sich nicht nur Mitarbeiter verschiedenster Hilfsorganisationen, sondern auch Abgeordnete verschiedener Parlamente. Aus Deutschland nehmen die beiden Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth teil. Doch auch Abgeordnete anderer nationaler Parlamente unterstützen diese Flottille. An Bord sind auch EU-Parlamentarier, allerdings konnten einige irische Abgeordnete die Schiffe nicht in dem zypriotischen Hafen Famagusta betreten, nachdem Israel Druck auf die zypriotische Regierung ausgeübt hat, um die Teilnahme weiterer Parlamentarier zu verhindern.

Unterstützung ist möglich

Neben den mitfahrenden Abgeordneten unterstützen z.B. auch Sevim Dagdelen (die Linke) und Christoph Strässer(SPD) diese Hilfsflotte.  Die Unterstützung ist für jeden möglich. Man kann die Free Gaza Kampagne online unterstützen und einen Aufruf unterzeichnen, der [das Ende der völkerrechtswidrigen Blockade fordert.] Auch Spenden sind willkommen.

Ich frage mich als Mitglied der Grünen Linken allerdings, wieso fast keine Grünen unter den Unterzeichnern sind? Sind die Rechte der Palästinenser von uns nicht mehr von Relevanz?

Ich hoffe viele Menschen beteiligen sich an freegaza und unterstützen dieses Projekt. WIr Grünen sollten ein Teil davon sein! www.freegaza.org tragt euch ein und unterstützt dieses Projekt! Wir müssen eine klare Position finden zu den Menschenrechtsverletztungen von beiden Seiten.

Mit freundlichen Grüßen

Jules El-Khatib

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