von Stefan Ziller

Der Kaukasus-Krieg hat endgültig gezeigt, wohin die Kriegslogik der letzten Jahre führt. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte wird ein Krieg nach dem anderen geführt – und auch Rot-Grün hat dazu beigetragen dieses ganze Blutvergießen zu legitimieren. Dabei sind die wirklichen Motivationen oft andere – Resourcen, Einfluss oder Macht. Ohne diese gibt es auch keine Intervention, dies zeigen viele grausame Konflikte in Regionen ohne Bodenschätze – für die sich niemand der “Krieger für Menschenrechte” interessert.

Die Idee Frieden in die Herzen der Menschen bomben zu können – einer der größten Fehler der Rot-Grünen Regierungszeit – ist damit endgültig gescheitert. Schon die Konflikte der letzten Jahre – ob im Kosovo, in Afganistan oder im Irak – haben gezeigt, dass die ehrenwerten Ziele zumindest von einigen der Kriegsgläubigen in Europa und den USA so nicht erreicht werden. Menschenrechte lassen sich einfach nicht mit Panzern vermitteln.

Solange die Kriegsoption in den Köpfen der EntscheidungsträgerInnen immer als “Rettung” gedacht wird, gibt es keinen Frieden und keine andere Entwicklung. Erst wenn diese Option fehlt und alle Resourcen und Kraft in friedliche Lösungen investiert werden, wird es eine solche geben können. Die Peace Brigades International sind nur ein Beispiel hierfür. Ansatzpunkte sind genug vorhanden. Die europäische Einigung nach dem zweiten Weltkrieg hat auch einen möglichen Weg aufgezeigt.

Wir brauchen einen neuen Aufbruch in eine friedliche Welt. Rüstungsexporte müssen unterbunden werden. Die NATO muss aufgelöst werden. Wir brauchen stattdessen eine multilaterale Institution für zivile Krisenprävention und Intervention mit den Resourcen die heute in die Kriege gesteckt werden!

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