Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015) Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen…
Syrien
von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz) Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen…
Resolution des PETRA KELLY KREISES, die den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien ablehnt und die Bundestagsfraktion bittet, dies ebenfalls zu tun. Unterstützung bitte (unter Angabe des Namens/Kreisverbandes/Funktion) an: E-Mail RESOLUTION Kein…
Antrag an die LDV Rheinland-Pfalz am 28.11.2015 Wir trauern um die Toten und Verletzten der Terroranschläge der letzten Wochen in Paris, Ankara, Sinai, Bamako, Tunis und an anderen Orten. Die…
Von Uli Cremer (4.11.2015) Am 30. Oktober 2015 war es endlich so weit: Alle internationalen Sponsoren des syrischen Bürgerkriegs trafen sich in Wien zur Lagebesprechung. Mit am Tisch saß das…
Von Uli Cremer (20.09.2015) Verrückt: Einmal mehr muss man den deutschen Außenminister Steinmeier gegen Stimmen aus den „Leitmedien“ und aus der GRÜNEN-nahen Böll-Stiftung in Schutz nehmen, deren RepräsentantInnen unermüdlich zu…
Die Bomben verbauen die einzige Chance, die Dschihadisten wirklich zu schwächen. von Michael von der Schulenburg. Er hat 30 Jahre für die Vereinten Nationen und vier Jahre für die OSZE…
Von Uli Cremer, 17. November 2013 Der November 2013 verstreicht. Die angekündigten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts („Genf-2“) sind bis auf Weiteres verschoben. Der UN-Vermittler Brahimi hofft noch unverdrossen auf…
von Uli Cremer Bedeutet der UN-Sicherheitsratbeschluss zu Syrien vom 27.9.2013 nach über 2 ½ Jahren Krieg den Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts und ein Ende des Blutvergießens? »Monate, ja…
Von Uli Cremer Nein, die Merkel-Regierung hat natürlich kein Giftgas eingesetzt. Doch sie hat – nach anfänglichem Zögern – das „Joint Statement on Syria“ unterstützt. Und stellt man sich das…