Von Uli Cremer (27.03.2014) Mit Ursula von der Leyen macht sich ein erstes deutsches Regierungsmitglied in der Ukraine-Krise für die militärische Mobilmachung der NATO stark. Die Ministerin verlangt angesichts der…
Europa
Aktualisierung: 11.04.2017 Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen von Conrad Kunze Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den…
Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager…
Bei der heutigen Beratung im Plenum des Deutschen Bundestages stimmte Hans-Christian Ströbele mit ‘NEIN’ gegen die Pläne der Bundesregung zur Ausweitung /”Anhebelung” des Euro-Rettungsschirms.
Persönliche Erklärung nach § 31 GO zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 17/7500) zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in Brüssel
von Simon Lissner, April 2011 … in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Bei vorherrschenden Westwinden wäre Deutschland im Falle eines Super GAU in einem französischen AKW unvermeidlich…
Eine Gebrauchsanweisung zum Einmischen Europa und die Kommunen Hand in Hand? Ja! Das hat mehr als symbolische Bedeutung. Europa wirkt lokal, Europa wirkt kommunal: hier wird die EU für die…
Peter Alberts Input zum Treffen der Grünen Linken, 30.-31.05.2008, Kassel Die Europäische Union war bisher für die Grüne Linke ein problematisches Thema. Einerseits präsentieren sich Grüne als DIE Europapartei, und…
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe: Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag PDF-Datei…
Frieder Otto Wolf: Die Politik in Europa wirft gegenwärtig wichtige Fragen auf – für die Träger des bisherigen technokratischen Projekts der europäischen Integration, dessen ‚Erschöpfung’ immer lauter beklagt wird, aber…