Wir beantragen die Aufnahme eines eigenständigen TO-Punktes „Afghanistan“ auf der anstehenden BDK
erfreulicherweise hat die Schwedische EU-Ratspräsidentschaft entschieden, die Wahl von Barosso nicht wie geplant am 14. Juli durchzuführen. Kommissionspräsident Barroso hat immer wieder seine unsoziale, schmutz-industriefreundliche Haltung unter Beweis gestellt. Auf…
Brief der unterzeichnenden InitiatorInnen und AntragsstellerInnen der Göttinger Sonder-BDK 2007 zu Afghanistan
Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich mit 30 Ja, 9 Nein und wenigen Enthaltungen für den Antrag der Bundesregierung ausgesprochen. Alle bedenken wischte die GRÜNE Bundestagsfraktion mehrheitlich vom Tisch. Gepflegt werden…
Reload am 04.07.2009 Ergebnis der Namentlichen Abstimmung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS, 16/13377, 16/13597 am 02.07.2009 [PDF]
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Petition Unterstützen auch Sie uns mit Ihrer Stimme für den Erhalt der Gedenkstätte! mehr….
Bei der Abstimmung um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten haben sich 15 Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthalten. Diese große Zahl an Enthaltungen hat uns überrascht und…
Update vom 21.06.2009: Mailinglisten funktionieren wieder! Endlich! Liebe Freundinnen und Freunde, bei dem Versuch, die Software auf dem Server upzudaten, um mehr Sicherheit im System zu haben, aber auch neuere…
… oder wie wir DEN Muster-Einstieg in den GREEN NEW Deal verschlafen! Der Rettungsplan für den angeschlagenen deutschen Autobauer Opel steht: Die Bundesregierung unterstützt mit Bürgschaften in Milliardenhöhe den kanadischen…