Von Uli Cremer Nein, die Merkel-Regierung hat natürlich kein Giftgas eingesetzt. Doch sie hat – nach anfänglichem Zögern – das „Joint Statement on Syria“ unterstützt. Und stellt man sich das…
von Simon Lissner, 8.9.13 An die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern Wir bitten die Abgeordneten der Partei BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN in allen Landtagen Anfragen zur Unterbringung von…
Von Uli Cremer Es ist Sonntag, der 1.9.2013. Antikriegskriegstag. Die Welt ist entsetzt über den Einsatz von Giftgas in Syrien und fragt sich, wie mit diesem Verbrechen umzugehen ist. Immerhin…
titeln die Julis und fühlen sich freiheitlich, wenn sie danach ein Grillfest veranstalten. Nichts gegen Grillfeste, bei dem aktuellen Wetter neige ich auch sehr stark hierzu. Politisch geht es bei…
Von Uli Cremer Seit dem 1. August 2013 ist das 2011 verhängte EU-Waffenembargo in Sachen Syrien Geschichte. Natürlich erhält das Assad-Regime weiterhin keine EU-Waffen – das ist angesichts des nicht…
Der erweiterte Sicherheitsbegriff, der Beginn der 1990er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts begann, immer weitere politische Felder der militärischen Logik zu unterwerfen, hatte durchaus eine Geschichte in der Friedensbewegung. Von ihm wurde…
Das zentrale Moment, warum heutige Telekommunikation so stark überwacht werden kann, ist eine für Überwachung anfällige Infrastruktur. Eine hiergegen abgesicherte Infrastruktur muss zuallererst eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sicherstellen. Sinnvollerweise auf Basis einer Public-Key-Infrastruktur, die gleichzeitig die…
Das Netz ist zum jetzigen Zeitpunkt weder sicher noch frei. Dies hat die Affaire um Snowden noch einmal offenbart. Für uns Grüne ist diese Erkenntnis nicht neu. Noch im letzten Jahrtausend hatten…
Wie sieht es in Brasilien aus? Was passiert im Moment? von Ralf Henze, 20.7.13 Nunmehr seit Wochen gibt es viel beachtete Demonstrationen in Brasilien, die wegen Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr…
von Werner Hager, 11.7.13 Etwa seit Februar 2013 berichtete die Presse in Deutschland über Pläne zur Bildung einer “Freihandelszone” zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union. Überlegungen…