GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook https://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‘Mehr Basisdemokratie wagen!’ scheint mehr denn je auf der Agenda zu stehen. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung, selbst bei uns in der Partei, ist es an der Zeit, Überlegungen anszustellen, wie wir wieder mehr Menschen zur Mitbeteiligung bewegen können. Hessen hat sich als basisdemokratisches Instrument die Landesmitgliederversammlung bewahrt, finasteride 1mg. In vielen Bundesländern hingegen wurden nicht minder demokratische Landesdelegiertenversammlungen eingerichtet, in der Hoffnung, mehr Menschen an den Entschlüssen zu beteiligen und diese über die Delegiertenversammlung umzusetzen. Wie dem auch sei. Beides sind vollkommen unumstritten demokratische Instrumentarien. Dennoch müssen wir Hessen uns, speziell hinsichtlich des Verfahrens in Hessen, die Frage stellen, inwieweit eine LMV, an der 600-800 Mitglieder (das sind im besten Falle derzeit 20% der hessischen Mitglieder) maximal selbst bei wichtigen Kandidatenaufstellungen zu Landes-/Bundestagswahlen, noch zeitgemäßer Ausdruck basisdemokratischer Entschlussfreude sind. Die allenfalls den Streß- und Aggressionsfaktor erhöhenden und daher allseits beliebten „Kampfkandidaturen“ um die sogenannten „aussichtsreichen“ Listenplätze mögen zwar manchen Zeitgenoss/innen den Unterhaltungsfaktor erhöhen, tun jedoch ein übriges, die Mitgliederbeteiligung stetig sinken zu lassen und grenzen den Umfang derer ein, die sich an einem derartigen Prozedere beteiligen mögen. Nun – weit weg von aktuell anstehenden Wahlen in den meisten Bundesländern und auch weit weg von anstehenden Bundestagswahlen, ist eine gute Zeit, unvoreingenommen über eine Reform der Wahlverfahren nach zu denken.

Ich begrüße und unterstütze also die Initiative von Philipp und würde mich freuen, wenn wir um diese Frage eine lebhafte Diskussion hin bekämen.

Die mailadresse vonPhilipp ist pschmagold@googlemail.com