1. Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten generell eine umfassende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und besonders mehr direkte Demokratie. Trotzdem ist unsere eigene innerparteiliche Demokratie strukturell unterentwickelt:
Partei
Nein zu Finanzhilfen für Spanien 19.07.2012: Als einziger Grüner stimmt Hans-Christian Ströbele bei der Abstimmung zu Finanzhilfen für Spanien mit Nein. Im Bundestag gibt er zu diesem Abstimmungsverhalten folgende persönliche…
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V. m. § 3 Absatz 2…
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten: Memet Kilic Viola von Cramon Arfst Wagner Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter…
Update 02.07.20.12, 23:17 Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag: Thilo Hoppe, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung), Beate Müller-Gemmeke, Agnieszka Brugger, und Christian…
Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache…
Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012: Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 /…
Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012: Im Jahre 2001 habe ich…
Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg