Unsere Themen
In einer flügelübergreifenden Aktiion in tatkräftigem Verbund mit der GJ hat der Landesverband Rheinland-Pfalz folgende Resolution zur aktuellen Wikileaks-Diskussion mit großer Mehrheit verabschiedet
Wir erleben derzeit den vermutlich umfangreichsten Angriff auf die Pressefreiheit des 21.Jahrhunderts. Die investigative Datenbank Wikileaks soll zerstört werden.
In unzähligen Demonstrationen und Aktionen hat die Mehrheit der Bevölkerung öffentlich deutlich gemacht, dass Atomenergie in diesem Land keine Zukunft hat und abgeschaltet werden soll. Und zwar nicht in einigen Jahren, sondern jetzt und sofort.
20 Jahre “Wiedereinigung” haben ihre Spuren hinterlassen: In der Berliner Republik fiel das Asylrecht und “Deutschland” – nicht etwa die alte Bonner Republik – ist militärisch wieder weltweit aktiv und bereitet sich auf die kommenden Rohstoffkriege vor.
Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten.
GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook https://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch…
Wider die Extremismustheorie — Für ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit von Monika Lazar, Sven-Christian Kindler und Astrid Rothe-Beinlich zur derzeitigen Debatte um Linksextremismus und der Neuordnung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus…
In der öffentlichen Diskussion über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geht es neben klima- und energiepolitischen Fragestellungen um die Frage der Sicherheit. Dabei spielt der mögliche Weiterbetrieb von alten Kernkraftwerken mit veralteter Sicherheitsauslegung eine besondere Rolle…
– von Sven Giegold – Liebe Freundinnen und Freunde, in meinem ersten Jahr im Europaparlament und bei der Beschäftigung mit der Finanzkrise ist mir noch einmal die Macht der Lobby…