Behinderte Menschen, die – zum Beispiel neben dem Studium – ein paar Stunden die Woche arbeiten möchten, um sich etwas dazu zu verdienen, bekommen dafür keine Arbeitsassistenz, auch wenn sie…
Demokratie
Die Ausweglosigkeit in ihren Herkunftsländern treibt Menschen zur Flucht. Sie ist stärker als die Verlockungen in Europa, sagt Gesine Schwan.
Die Deutschen wüssten, “dass auch Demokratien ausbluten können”, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz. Inhalt von YouTube anzeigen Click here to…
Lobbyisten und Wissenschaftler nehmen täglich Einfluss auf politische Entscheidungen. Wir haben alle Beteiligungen analysiert. Wer hat in dieser Legislaturperiode am meisten Gehör gefunden?
von Corinna Rüffer MdB und Katrin Langensiepen: Ausgerechnet der Privatsender RTL brachte sie mit dem Format “Team-Wallraff” vor einigen Monaten ans Licht: Gewalt an behinderten Menschen in Einrichtungen der “Behindertenhilfe”….
Die Ergebnisse des Pariser Flüchtlingsgipfels werden das Elend nicht bekämpfen, sondern nur verlagern. Kanzlerin Merkel opfere Völker- und Menschenrechte, um die Flüchtlingszahlen zu drücken. Die deutsche Flüchtlingspolitik sei daher eine…
Tagesschau: “Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat”, steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das…
Die ZEIT: Darf Libyen freiwillige Helfer aus seiner Rettungszone vertreiben, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer ziehen wollen? Kann die EU wegschauen? Eine rechtliche Einordnung weiterlesen in der ZEIT
Der juristisch gebildete Innenminister erstaunt mich. Eine liberale Auslegung des Grundgesetzes ist mit der Propagierung einer deutschen Leitkultur unvereinbar. Eine liberale Verfassung verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten…
von Winfried Nachtwei (MdB 1994 – 2009) https://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1464